– VERKEHRSSTRAFRECHT, ORDNUNGSWIDRIGKEITEN & BUßGELD - Rechtsanwalt Fabian Timm

– VERKEHRSSTRAFRECHT, ORDNUNGSWIDRIGKEITEN & BUßGELD

Die Verteidigung in Straf- und Bußgeldsachen ist zweifellos effektiver, je früher sie beginnt!

Nehmen Sie daher meine anwaltliche Beratung und Tätigkeit frühzeitig in Anspruch.  Sobald Sie von der Polizei oder einer anderen Ermittlungsbehörde aufgefordert werden Fragen zu beantworten, sollten Sie sich bei mir melden. Oft können durch eine frühe Verfahrenseinstellung Zeit gespart und unter Umständen auch Kosten und damit Sorgen vermieden werden. Des Weiteren ist es in einer Vielzahl von Fällen für Sie günstig von Ihrem Schweigerecht Gebrauch zu machen. Sie vermeiden hier oftmals nachteilige Angaben in einer Ermittlungsakte, die Ihren Namen trägt.

Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren

Wird ein Gesetz nur geringfügig verletzt, so begeht man möglicherweise eine Ordnungswidrigkeit. Die Verletzung eines Gesetzes mit einem minderschweren Unrechtsgehalt wird nicht als Straftat behandelt. Die Ahndung erfolgt hier mit einer Geldbuße. Die Ordnungswidrigkeiten werden ermittelt und von der zuständigen Bußgeldstelle verfolgt.

Ist der Verstoß als gering anzusehen, dann geht Ihnen ein Anhörungsschreiben verbunden mit einem Verwarnungsgeld zu. Aus ökonomischen Gründen kann es sich hier empfehlen, das Verwarnungsgeld zu bezahlen, anstatt ein aufwendiges Verfahren zu betreiben. Ähnlich wie im Strafverfahren ist auch hier die Ermittlungsakte die Grundlage der Verteidigung. Äußern Sie sich nicht zur Sache ohne zuvor mit einem Rechtsanwalt gesprochen zu haben.

Häufig werden wir von Mandanten aufgesucht, wenn neben dem Bußgeldbescheid Punkte in das Verkehrszentralregister eingetragen werden sollen oder ein Fahrverbot droht. Sicher ist, dass die richtige Argumentation und die Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung von Anfang an für eine Verteidigung von entscheidender Bedeutung sind.

Eine Ordnungswidrigkeit kann isnbesondere in einem Verstoß/einer rechtswidrigen Handlung gegen eine verkehrsrechtliche Verordnung bestehen, z.B.:

  • Missachtung von Verkehrszeichen
  • Überschreitung der Geschwindigkeitsgrenzen
  • Abstandsunterschreitungen und Vorfahrtsfehler
  • Rotlichtverstöße
  • Parkverstöße
  • abgefahrene Reifenprofile
  • abgelaufener TÜV
  • u.v.m.

Der Bußgeldbescheid

Mit Zugang des Bußgeldbescheids beginnt eine Einspruchsfrist von zwei Wochen zu laufen. Mein Rat: spätestens jetzt müssen Sie sich entscheiden. Soll der Bußgeldbescheid akzeptiert werden oder wünschen Sie eine Verteidigung gegen den Vorwurf. Dann rufen Sie mich an.

Nach einer nunmehr notwendigen Akteneinsicht wird die Rechtmäßigkeit des Verfahrens zu untersuchen sein. Beispielsweise sind Messprotokolle und Eichscheine zu prüfen. Manche verwendeten Messgeräte haben Fehlerquellen die man kennen muss.

Was steht in einem Auszug aus dem Verkehrszentralregister zu Ihrer Person? Sind zu Ihrer Person bereits Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg eingetragen, dann ändert sich auch die Verteidigungsstrategie.

 

Die Entziehung der Fahrterlaubnis und Fahrverbot

Wird die Fahrerlaubnis entzogen, dann ist diese Entziehung in der Regel mit einer Sperrfrist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis verbunden. Oft ordnet die Führerscheinstelle bei einem Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis eine medizinisch-psychologische Untersuchung an (medizinisch-psychologisches Gutachten, MPU). Die Führerscheinstelle will festgestellt wissen, ob der Antragsteller die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt bzw. ob die Eignung zum sicheren Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr gegeben ist. Wünschen Sie hierzu eine Beratung, dann kontaktieren Sie mich gerne.